Archiv vom Jahr: 2011

20. Februar 2011 - Wahl zur Bürgerschaft in Hamburg Die Wahl zur 20. Hamburgischen Bürgerschaft fand am 20. Februar 2011 statt, gewählt wurden außerdem neue Bezirksversammlungen. Das erneut geänderte Wahlrecht in Hamburg, mit insgesamt 20 bei Bürgerschaft und Bezirksversammlung zu verteilenden Stimmen, führte zu einer mehrtägigen Auszählung. Die Wahlbeteiligung lag mit 57,3 Prozent noch deutlich unter dem bis dahin schlechtesten Ergebnis von 2008. In die Hamburgische Bürgerschaft zogen die SPD ...
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"[...] vielen Dank für die Fragen, die wir ja auch gelegentlich schon diskutiert haben. Ich antworte in gebotener Kürze darauf: 1. Wie verbessern sie die Bürgerbeteiligung an den Entscheidungen der Stadt? Zunächst durch eine bessere Informationspolitik der Bürgerinnen und Bürger durch die Verwaltung, um sie bereits frühzeitig in Entscheidungsfindungen einzubeziehen. Das betrifft in gleicher Weise die Einbeziehung der demokratisch gewählten Stadtverordnetenversammlung mit ihren Fraktionen. D...
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"Hallo Herr Matz, wie bereits gesagt, halte ich es für sehr ungewöhnlich, dass ein Bürgermeisterkandidat, auch wenn er nicht in die Stichwahl gekommen ist, Fragen an die verbleibenden Bewerber stellt. In der Zeit Ihres Wahlkampfes hatten Sie die meisten Ihrer Fragen aus „Piraten- Sicht“ nicht ansatzweise thematisiert, obwohl Sie vielfach Gelegenheit dazu hatten.[...?...] Ungeachtet dessen beantworte ich diese gern, zumal mich die Themen selbst bewegen und ich gern meine Meinung dazu vertrete: ...
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